25. November 2007
Hintergrund: Peter W. Schroeder zu Problemen des US-Präsidenten.
Sitzungszirkus ohne Teilnehmer
Parlament trickst Bush aus und verhindert Entscheidungen.
Alle drei Tage liefern sich Präsident Bush und das Parlament einen Machtkampf. Und der Mann im Weissen Haus, der in seiner bisherrigen Amtszeit praktisch jeden parlamentarischen Machtkampf gewann, verliert jetzt jeden. «Sieben Jahre lang hat uns dieser Präsident ausgetrickst», freut sich der demokratische Senatspräsident Reid, «aber jetzt haben wir einen Trick gegen ihn gefunden».
Wie schon viele Male zuvor hatte Bush dem Parlament auch in diesen Wochen demonstrieren wollen, wer wirklich das Sagen hat. In den Parlamentsferien wollte er haufenweise Ministerialbeamte, Richter, Bundesanwälte, Botschafter und andere Regierungsvertreter in Amt und Würden bringen, deren Ernennung der Senat zustimmen muss. Aber die Mehrheit der Senatoren hält jeden einzelnen der Präsidentenfavoriten für ungeeignet und verweigert die Zustimmung.
Spielchen
In den vergangenen Jahren wandte Bush deshalb einen Trick an:
Während der Parlamentsferien darf der Präsident der Verfassung zufolge ernennen, wen er will. Damit sollte sichergestellt werden, dass wichtige Regierungsposten nicht ungebührlich lange unbesetzt bleiben. Und kaum hatten sich die Volksvertreter in die Ferien verabschiedet, händigte der Präsident am Fliessband Ernennungsurkunden aus.
Auch diesmal, als sich die Volksvertreter für zwei Wochen in den «Thanksgiving»-Urlaub verabschiedeten, wollte Bush das unschöne Spiel wiederholen. Doch daraus wurde nichts. Denn das Parlament ist zwar in Urlaub, tagt aber trotzdem. Dazu schreitet am Morgen ein in der Nähe von Washington wohnender Senator in den völlig menschenleeren Plenarsaal und verkündet: «Die Sitzung ist eröffnet». Sekunden später erklärt er die Sitzung für beendet und geht nach Hause. Den komplizierten Parlamentsregeln zufolge tagt der Senat damit — rein theoresch versteht sich — für 72 Stunden.
Kurz vor Ablauf dieser Zeit kommt der nächste Senator aus der Nachbarschaft und veranstaltet denselben Sitzungszirkus ohne Mitwirkende. Und der Präsident sitzt zähneknirschend im Weissen Haus. Mit einem Haufen Ernennungsurkunden in der Hand, die er nicht los wird. Denn der Senat tagt ja und Bush kann zum ersten Mal seit dem Beginn seiner Amtszeit keine der sogenannten «Recess»-Personalentscheidungen treffen. Und Senatspräsident Reid höhnt: «Mister President, mit Ihrem Regieren am Parlament vorbei ist endgültig Schluss.»
unglaublich wenn das so abgeht, gibts dazu irgendwelche quellen?
komisch, von dem spielchen hab ich noch nie was gehört...frage mich aber auch warum man nicht schon früher darauf gekommen ist und erlaubt hat entscheidungen über die köpfe der abgeordneten hinweg zu treffen...hmmm...
leider hab ich die quelle nicht mitbekommen..ich weiß nur, daß auf der textseite noch ein foto von bush abgebildet ist.aber zu welchem blatt oder aus welcher recherchequelle der text stammt, weiß ich leider nicht hat mich auch interessiert..bin aber noch bei zu schauen, daß ich die quelle finden kann.
mir kommt das "spielchen" etwas bekannt vor aber ich bin nicht sicher, woher es mir bekannt vrkommt. ganz neu aber ist mir diese sache nicht.
allerdings ist es wohl eher neu, daß die sogenannten tricks, die sonst gegen uns geführt wurden, jetzt auch mal umgekehrt ins rollen kommen..etwa wie "mit den eigenen waffen schlagen"..ist gut, wenn der spieß jetzt auch mal umgedreht wird..